Allgemeine Geschäftsbedingungen
Alle unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen auch ohne ausdrückliche Erwähnung bei Verhandlungen ausschließlich auf Grund dieser Bedingungen. Der Besteller erkennt diese Bedingungen spätestens mit der Entgegennahme der Ware als verbindlich an. Alle entgegenstehenden und von diesen Bedingungen abweichenden Bedingungen des Bestellers erkennen wir auch dann nicht an, wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Diese Bedingungen gelten für alle Verträge mit Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
§ 1 Geltungsbereich, Kundeninformationen
Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Taleco Handels GmbH (www.maddox-leatherware.de) und den Verbrauchern und Unternehmern, die über unseren Shop Waren kaufen. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen werden von uns nicht anerkannt. Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Angebote im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an Sie dar, Waren zu kaufen.
(2) Sie können ein oder mehrere Produkte in den Warenkorb legen. Im Laufe des Bestellprozesses geben Sie Ihre Daten und Wünsche bzgl. Zahlungsart, Liefermodalitäten etc. ein. Erst mit dem Anklicken des Bestellbuttons geben Sie ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags ab. Sie können eine verbindliche Bestellung auch telefonisch abgeben.
(3) Wir sind berechtigt, das über das Internet abgegebene Angebot innerhalb von 2 Werktagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail anzunehmen. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 1 genannten Frist gilt Ihr Angebot als abgelehnt, d.h. Sie sind nicht länger an Ihr Angebot gebunden. Bei einer telefonischen Bestellung kommt der Kaufvertrag zustande, wenn Ihr Angebot von uns sofort angenommen wird. Wird das Angebot nicht sofort angenommen, sind Sie auch nicht mehr daran gebunden.
§ 3 Kundeninformation: Speicherung Ihrer Bestelldaten
Ihre Bestellung mit Einzelheiten zum geschlossenen Vertrag (z.B. Art des Produkts, Preis etc.) wird von uns gespeichert. Sie haben über das Internet jedoch keinen Zugriff auf Ihre vergangenen Bestellungen. Die AGB schicken wir Ihnen zu, Sie können die AGB aber auch jederzeit über unsere Webseite aufrufen. Wenn Sie die Produktbeschreibung auf unserer Shopseite für eigene Zwecke sichern möchten, können Sie zum Zeitpunkt der Bestellung z.B. einen Screenshot (= Bildschirmfotografie) anfertigen oder alternativ die ganze Seite ausdrucken.
§ 4 Kundeninformation: Korrekturhinweis
Sie können Ihre Eingaben vor Abgabe der Bestellung jederzeit mit der Löschtaste berichtigen. Wir informieren Sie auf dem Weg durch den Bestellprozess über weitere Korrekturmöglichkeiten. Den Bestellprozess können Sie auch jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters komplett beenden.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
§ 6 Verjährung Ihrer Gewährleistungsansprüche
(1) Für unsere Waren bestehen gesetzliche Mängelhaftungsrechte.
(2) Gewährleistung gegenüber Verbrauchern bei Gebrauchtware
Ihre Ansprüche wegen Mängeln bei gebrauchten Sachen verjähren in einem Jahr ab Übergabe der verkauften Sache an Sie. Von dieser Regelung ausgenommen sind Schadensersatzansprüche, Ansprüche wegen Mängel, die wir arglistig verschwiegen, und Ansprüche aus einer Garantie, die wir für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben. Für diese ausgenommenen Ansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
(3) Gewährleistung gegenüber Unternehmern
Ihre Gewährleistungsansprüche wegen Mängel der Kaufsache verjähren in einem Jahr ab Gefahrübergang. Von dieser Regelung ausgenommen sind Schadensersatzansprüche, Ansprüche wegen Mängel, die wir arglistig verschwiegen, und Ansprüche aus einer Garantie, die wir für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben. Ebenfalls ausgenommen ist der Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB. Für diese ausgenommenen Ansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
§ 7 Kaufmännischer Gerichtsstand
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz, wenn Sie Kaufmann sind.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Taleco Handels-GmbH, Schleusenstr. 21, 96247 Michelau, info@taleco.eu, Telefon: 09571/899-0) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Lieferungs und Zahlungsbedingungen
Preise: Alle Angebote und Preislisten sind freibleibend und sind erst nach schriftlicher Bestätigung verbindlich. Bestätigte Preise verstehen sich ab Michelau/Ofr.
Sollte der Verkäufer in der Zeit zwischen Auftragsbestätigung und Lieferung seine Preise im Rahmen geschäftlicher Notwendigkeit allgemein ermäßigen oder erhöhen, so kommt der am Tag der Lieferung gültige veränderte Preis zur Anwendung. Im Falle der Erhöhung des Preises ist der Käufer berechtigt, unverzüglich nach Erhalt der Mitteilung über die Preiserhöhung vom Vertrag zurückzutreten. Das gleiche gilt bei Absschlüssen (Sukzessivlieferungsverträgen) bezüglich der noch abzunehmenden Schlußmenge, wenn der Verkäufer während der Laufzeit des Abschlusses seine Preise im Rahmen geschäftlicher Notwendigkeiten allgemein ermäßigt oder erhöht.
Lieferzeit: Die bestätigten Liefertermine beruhen auf der Voraussetzung pünktlicher Belieferung durch die Vorlieferanten. Ein erheblicher Teil der Ware wird importiert, und abgesehen von oft sehr langen Frachtwegen besteht ausländischen Partnern gegenüber kaum eine Möglichkeit, Lieferzeiten zu beeinflussen.
Ersatzansprüche, gleich welcher Art, können nicht daraus hergeleitet werden, daß wir selbst aus Gründen verzögerter Anlieferung durch unsere Vorlieferanten in Verzug geraten oder die bestätigte Leistung ganz unmöglich wird.
Lederqualität und Farben: Leder als Naturprodukt ist strukturellen Verschiedenheiten unterworfen, so daß gewisse Toleranzen nicht zu vermeiden sind, die jedoch das Leder weder in seiner Echtheit, noch in seinem Qualitätsbegriff mindern.
Da bei der Einfärbung der einzelnen Felle wegen ihrer spezifischen Eigenart, wobei die Provenienz eine Rolle spielt, verschiedenartig reagieren, sind Farbabweichungen nicht zu vermeiden und unter diesem Vorbehalt sind die bestätigten und gelieferten Farben zu betrachten.
Unsere Waren entsprechen der Bedarfsgegenstände-Verordnung und enthalten keine AZO-Farbstoffe, PCP oder andere chemische Stoffe, die in der Verordnung vom Bundesrat verboten sind.
Sonderanfertigungen: Sonderanfertigungen werden außerhalb der Serienfertigung gearbeitet. Die Verpflichtung zur Abnahme besteht in jedem Fall, auch bei Überschreitung des angegebenen Liefertermins. Eine Rückgabe von sonderangefertigten Bekleidungsstücken ist grundsätzlich nicht möglich.
Versand: Der Versand der Ware erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Empfängers.
Mängelreklamationen: Jedes die Fabrik verlassende Stück wird eingehend geprüft. Sollte trotzdem berechtigter Grund zur Beanstandung vorliegen, so muß dies innerhalb 5 Tagen nach Eingang der Ware erfolgen. Rücksendungen sind nur nach vorheriger Vereinbarung möglich.
Eigentumsvorbehalt: Die gelieferte Ware verbleibt unser Eigentum, bis wir vollständige Bezahlung dafür erhalten haben. Der Käufer verpflichtet sich, uns bei Pfändung unserer unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren sofort zu unterrichten.
Im übrigen gilt der erweiterte Eigentumsvorbehalt wie folgt:
1. Die Lieferung der Ware erfolgt unter Eigentumsvorbehalt gem. § 455 BGB mit den nachstehenden Erweiterungen.
2. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher, auch der künftig entstehenden Forderungen des Verkäufers gegen den Käufer aus der Geschäftsverbindung Eigentum des Verkäufers.
3. Ein Eigentumserwerb des Käufers an der Vorbehaltsware gem. § 950 BGB im Falle der Verarbeitung der Vorbehaltsware zu einer neuen Sache ist ausgeschlossen. Eine etwaige Verarbeitung erfolgt durch den Käufer für den Verkäufer. Die verarbeitete Ware dient zur Sicherung des Vorbehaltsverkäufers nur in Höhe des Werts der Vorbehaltsware. Bei Verarbeitung mit anderen, nicht dem Verkäufer gehörenden Waren durch den Käufer steht dem Verkäufer das Miteigentum an der neuen Sache zu im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Waren z. Z. der Verarbeitung. Für die aus der Verarbeitung entstehende neue Sache gilt sonst das gleiche wie bei der Vorbehaltsware, sie gilt als Vorbehaltsware im Sinne dieser Bedingungen.
4. Die Forderungen des Käufers aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware werden bereits jetzt an den Verkäufer abgetreten, und zwar gleich, ob die Vorbehaltsware ohne oder nach Verarbeitung und ob sie an einen oder an mehrere Abnehmer weiterverkauft wird. Die abgetretene Forderung dient zur Sicherung des Vorbehaltsverkäufers nur in Höhe des Werts der jeweils verkauften Vorbehaltsware. Für den Fall, daß die Vorbehaltsware vom Käufer zusammen mit anderen, nicht dem Verkäufer gehörenden Waren, sei es ohne, sei es nach Verarbeitung, verkauft wird, gilt die Abtretung der Kaufpreisforderung nur in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware, die mit den anderen Waren Gegenstand dieses Kaufvertrages oder Teil des Kaufgegenstandes ist.
5. Der Käufer ist zum Weiterverkauf und zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware nur mit der Maßgabe berechtigt und ermächtigt, daß die Kaufpreisforderung aus dem Weiterverkauf gem. Punkt 4 auf den Verkäufer übergeht. Zu anderen Verfügungen über die Vorbehaltsware ist der Käufer nicht berechtigt.
6. Der Käufer ist zur Einziehung der Forderungen aus dem Weiterverkauf trotz der Abtretung ermächtigt. Die Einziehungbefugnis des Verkäufers bleibt von der Einziehungsermächtigung des Käufers unberührt. Der Verkäufer wird aber selbst die Forderungen nicht einziehen, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt. Auf Verlangen des Verkäufers hat der Käufer ihm die Schuldner der abgetretenen Forderungen mitzuteilen und den Schuldnern die Abtretung anzuzeigen.
7. Der Eigentumsvorbehalt gemäß den vorstehenden Bestimmungen bleibt auch bestehen, wenn einzelne Forderungen des Verkäufers in eine laufende Rechnung aufgenommen werden und der Saldo gezogen und anerkannt ist.
8. Der Eigentumsvorbehalt des Verkäufers ist in der Weise bedingt, daß mit der vollen Bezahlung aller Forderungen des Verkäufers aus der Geschäftsverbindung ohne weiteres das Eigentum an der Vorbehaltsware auf den Käufer übergeht und die abgetretenen Forderungen dem Käufer zustehen.
Der Verkäufer verpflichtet sich, die ihm nach den vorstehenden Bestimmungen zustehende Sicherung insoweit – nach seiner Wahl – freizugeben, als ihr Wert die zu sichernden Forderungen um 25 % übersteigt, jedoch mit der Maßgabe, daß mit Ausnahme der Lieferung im echten Kontokorrentverhältnis eine Freigabe nur für solche Lieferungen oder deren Ersatzwerte zu erfolgen hat, die selbst voll bezahlt sind.
9. Wenn wir uns mit der Erfüllung im Verzug befinden, so kann der Auftraggeber gem. § 326 BGB vom Vertrag zurücktreten, aber nicht Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen; im übrigen ist er zur Geltendmachung irgendwelcher Schadensersatzansprüche nicht befugt.
10. Die Einheitsbedingungen der deutschen Textil-Industrie gelten in der jeweils gültigen Fassung als Bestandteil dieser Lieferungs- und Zahlungsbedingungen insoweit, als sie den Punkten 1-9 nicht entgegenstehen.
Condition: innerhalb 10 Tagen dato Faktura ./. 4 % Skonto 30 Tagen dato Faktura netto.
Andere Zahlungsvereinbarungen mit unseren Vertretern bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
Verzugszinsen: Verzugszinsenberechnung erfolgt vom 31. Tag nach Rechnungsdatum mit 3 % über dem jeweiligen LZB-Diskont.
Gerichtsstand: Erfüllungsort ist Lichtenfels und der Gerichtsstand in örtlicher und sachlicher Zuständigkeit – unbeschadet der Höhe der Forderung und auch für Wechselund Scheckklagen – für beide Vertragsteile Lichtenfels.
Abweichungen: Abweichungen von den Lieferungs- und Zahlungsbedingungen einschließlich der dazu ergangenen Ergänzungen haben nur dann Gültigkeit, wenn sie schriftlich akzeptiert worden sind.